Chronik 2020: Einfach weitermachen? Die extreme Rechte im ersten Jahr der Corona-Pandemie

Von Damian Ott und Simeon Dettmar

Im Jahr 2020 haben wir, das Antifaschistische Bildungszentrum und Archiv Göttingen e.V. (ABAG), 469 extrem rechte Vorfälle in den Landkreisen Göttingen, Northeim und Eichsfeld dokumentiert (Chronik 2020). Es wurden wie im vergangenen Jahr hauptsächlich Propaganda-Aktionen wie verteilte Flyer und Aufkleber gemeldet. Doch auch 2020 kam es wieder zu Angriffen und Bedrohungen durch extrem rechte AkteurInnen. Vor allem in der ersten Jahreshälfte mussten wir besonders in der Stadt Einbeck viele Vorfälle verzeichnen. Bei der Themenwahl blieben rassistische Stimmungsmache und Propaganda gegen Antifaschist*innen auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr. Die seit dem Frühjahr 2020 bestehende COVID-19-Pandemie sorgte für einen enormen Zuwachs antisemitischer Propaganda unter den Corona-Leugner*innen. Wir wollen im Folgenden die verschiedenen dokumentierten Vorfälle vorstellen.

Grundlagen der Dokumentationsarbeit

Die Dokumentationsarbeit des ABAG im Jahr 2020 erfolgte unter ähnlichen Rahmenbedingungen und Zielsetzungen wie im Jahr 2019. Zu den aufgenommenen Aktivitäten zählten Versammlungen aller Art, darunter Kundgebungen und Aufmärsche sowie Gewalttaten, Bedrohungen und Propaganda-Aktionen. Unter Propaganda-Aktionen fassen wir sowohl das Anbringen extrem rechter Schmierereien, das Verkleben von Stickern wie auch das Anbringen extrem rechter Plakate. Unter rechten bzw. extrem rechten Aktivitäten fassen wir Vorfälle, die sich positiv auf eine rechtsgerichtete Diktatur, Rassismus, Antisemitismus, Sozialchauvinismus, FLINT-Feindlichkeit (Frauen, Lesben, inter, nicht binäre und trans Personen) und Geschichtsrevisionismus beziehen. Ein Großteil der aufgelisteten Aktivitäten fanden ihren Weg in die Chronik über unser Meldesystem. Hierbei ist es also insbesondere engagierten Antifaschist*innen und Betroffenen zu verdanken, dass zahlreiche rechte Aktivitäten überhaupt erst sichtbar gemacht werden können, wenngleich sie wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs darstellen. Wir kümmern uns bei den jeweiligen Kontaktaufnahmen individuell um das Erfassen der gemeldeten Aktivitäten, betreiben – falls erforderlich – Recherchen, stellen Rückfragen oder vermitteln – in Fällen von rechter Gewalt – auch an Beratungsstellen für Betroffene. Den Aussagen Betroffener rechter Gewalt schenken wir im Rahmen der Dokumentationsarbeit uneingeschränkt Glauben.
Darüber hinaus erfassen wir öffentliche rechte Veranstaltungen. Hierbei stehen wir im regelmäßigen Austausch mit Journalist*innen, Gewerkschaftsvertreter*innen, Antifaschist*innen und vielen anderen engagierten Menschen.

Erfasste extrem rechte Vorfälle in Göttingen und den Landkreisen Göttingen, Northeim und Eichsfeld (Thüringen) im Jahr 2020

Verschwörungserzählungen, Antisemitismus und Reichsbürger in Zeiten der Pandemie

Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zeigen sich auch in den von uns aufgenommenen rechten Vorfällen. So verzeichneten wir einen deutlichen Zuwachs von Verschwörungserzählungen bis hin zum strukturellen Antisemitismus.
Schon im Frühjahr kursierten auf den Kundgebungen der Corona-Leugner*innen in Göttingen Verschwörungserzählungen und antisemitische Erklärungsmuster als Antwort auf die Pandemie. Auch im Göttinger Stadtbild zeigen sich solche Erklärungsmuster in einer Bandbreite an Stickern. So wurden uns immer wieder Sticker mit der Aufschrift „Bundeszentrale für plandemischen Alarmismus“ oder „Gib Gates Keine Chance“ gemeldet. Hier findet sich ein klarer Bezug auf verbreitete Verschwörungserzählungen, nach welchen die Corona-Pandemie geplant worden sei und einzelne Protagonist*innen wie Bill Gates maßgeblich davon profitieren würden, gar die „Strippenzieher“ dieser sogenannten „Plandemie“ seien.
Hauptorganisationsplattformen waren Telegram-Kanäle, welche inflationär genutzt wurden, um Fake-News zu verbreiten, aber auch Absprachen für zukünftige Aktionen zu treffen. So verfügt allein das Göttinger Querdenken-Spektrum über zahlreiche Telegram-Kanäle. In Göttingen wurden die antisemitischen Äußerungen und Symbole zügig skandalisiert, was einen Einbruch der Mobilisierung zur Folge hatte. Die Teilnehmer*innen wichen auf andere Kundgebungen aus, so unter anderem in die Kreisstadt des Thüringer Landkreises Eichsfeld, Heilbad Heiligenstadt.
Hier sind im Vergleich zu Göttingen weniger kritische Stimmen innerhalb der Stadtgesellschaft laut geworden, weswegen Gegenproteste in der Regel kleiner ausfallen und rechte Aktionen weniger Widerspruch erhalten. Dementsprechend konnten die dort seit Juni 2020 regelmäßig stattfindenden Montagsspaziergänge von Corona-Leugner*innen ohne viel Gegenprotest durchgeführt werden. Maßgeblich aus den Strukturen der sogenannten Gelbwesten Eichsfeld hervorgegangen, protestieren zu diesem Zeitpunkt wöchentlich bis zu 60 Personen in Heiligenstadt. Seit dem Herbst ist eine Radikalisierung der Teilnehmer*innen zu beobachten: schwarz-weiß-rote Fahnen und andere Embleme des deutschen Kaiserreichs, aber auch damit verwandte Symbole wie die des Norddeutschen Bundes wurden offen zur Schau gestellt. Es wurden für Reichsbürger typische Forderungen wie „Friedensvertrag Jetzt“ kundgetan. Hinter dieser Aussage steht die antisemitische Vorstellung, dass die Bundesrepublik kein souveräner Staat sei, sondern von den USA und somit von einem mit den USA assoziierten Judentum unterdrückt werde.
Bis zu 100 Corona-Leugner*innen versammelten sich am 26. Oktober 2020 auf dem Marktplatz von Heilbad Heiligenstadt. Hauptredner der Versammlung war Thomas Brauner, ehemaliger Busfahrer in Göttingen und als YouTuber unter dem Namen „WeltverbessererTV“ unterwegs. Überregionale Bekanntheit erlangte er durch die medial bekannt gewordene Aktion, in welcher er Schüler*innen in einem Schulbus während der Fahrt dazu aufforderte, ihren Mund-Nasen-Schutz abzunehmen. Im Verlauf der Veranstaltung wurden Pressevertreter*innen angegangen, beleidigt und bedroht. Ein ähnliches Milieu versammelte sich auch an der niedersächsisch-thüringischen Grenze in der Ortschaft Teistungen. Hier marschierten mehrmals bekannte Neonazis und Reichsbürger sowie Personen, von denen uns bis dato keine vormalige Teilnahme an rechten Protesten bekannt war, unter dem Motto „Frieden, Freiheit, Heimat und Souveränität“.

14. September 2020: Reichsbürger demonstrieren in Heilbad Heiligenstadt ©Nico Kuhn

Gewalttaten, Propaganda-Aktionen und Agitation

Klassische Aufmärsche und Kundgebungen sind aufgrund der Corona-Pandemie deutlich erschwert gewesen. Wie im Vorjahr hält die geringe Beteiligung an neonazistischen Kundgebungen weiter an. Im Jahr 2020 erreichten die von der neonazistischen Rechten in Südniedersachsen organisierten Kundgebungen nie den dreistelligen Bereich. Der Kreisverband Die Rechte Einbeck/Northeim setzte beispielsweise kaum eigene inhaltliche Akzente, sondern lediglich seinen Versuch fort, mithilfe von Kundgebungen und Aktionen regionale Antifaschist*innen einzuschüchtern.

Im Bereich der Propaganda tat sich insbesondere der lokale Ableger der Identitären Bewegung (IB) als regelmäßig auftretender Akteur hervor. Wie bereits im Jahr 2019 wurden auch im Jahr 2020 kontinuierlich IB-Schmierereien, Sticker- und Flyer-Aktionen gemeldet. Seit 2020 wird zudem im Kontaktformular auf der Homepage der Identitären Bewegung Deutschland eine „Ortsgruppe Göttingen“ aufgeführt. Besagte Ortsgruppe trat auch in diesem Jahr ausschließlich durch Propaganda-Verteilung in Erscheinung. Die Ortsgruppe versucht dabei insbesondere in Wohngebieten und – wenn auch nicht in dem Umfang wie im Jahr 2019 – auf dem Campus ihre rassistische Propaganda zu verbreiten. So präsentierte die Twitterseite der IB Niedersachsen im Mai ein Foto von drei Identitären und behauptete großspurig, dass Aktivisten „die Plakatwände der hiesigen Universität“ identitär verschönert hätten. Es handelte sich dabei jedoch lediglich um einige wenige Plakate an der Zentralbibliothek, die nicht einmal die Nacht überdauerten. Die höchste mediale Aufmerksamkeit erreichte die Ortsgruppe im Sommer mit der Verteilung von Flyern im Stadtteil Grone. Hier sah sich sogar Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) veranlasst, die Propaganda-Aktion zu verurteilen. Dass rechte Propaganda auch das restliche Jahr über – und im Jahr 2019 sogar schwere Gewalttaten – in Göttingen verübt wurden, wurde von ihm nicht aufgegriffen.
Abgesehen von solchen Propaganda-Aktionen konnten wir keine weiteren Aktivitäten der IB Göttingen feststellen. Öffentlichkeitswirksame Inszenierungen unterblieben vollständig, weswegen aktuell davon auszugehen ist, dass die Rekrutierungsversuche nur auf ein verhaltenes Echo gestoßen sind. Vielmehr deuten die heimlich durchgeführten Aktivitäten darauf hin, dass die Ortsgruppe nicht sonderlich groß ist oder keine größere Aufmerksamkeit auf sich ziehen möchte. So änderten die mutmaßlichen hiesigen VertreterInnen der IB teilweise ihren Propaganda-Schwerpunkt und verklebten auch Aufkleber und Plakate, auf denen eine rassistische Gleichsetzung von IslamistInnen und Muslim*innen betrieben wird – ohne das sofort erkennbar wurde, dass es sich um eine Aktion der lokalen IB handelte.
Neben den Aufklebern der Identitären Bewegung wurden im gesamten Göttinger Stadtgebiet regelmäßig Sticker des der IB politisch nahestehenden Vereins Ein Prozent gemeldet. Der 2020 am häufigsten verklebte Sticker trägt die Aufschrift „Hasserfüllt und gewaltbereit: ANTIFA Merkels Schlägertrupp“. Führender Kopf hinter der Initiative Ein Prozent ist der Burschenschafter Philip Stein. Ein Prozent versucht insbesondere, (zukünftige) politische und wirtschaftliche EntscheidungsträgerInnen zu adressieren und zu politisieren. Gleichzeitig verstehen sich Studentenverbindungen als elitäre, konservative und männerbündische Kaderschmieden, welche somit als Zielgruppe für Ein Prozent interessant sind. Im Bereich der Schillerwiesen lässt sich ein gewisser Kampf um die Deutungshoheit des öffentlichen Raums beobachten: Rechte bringen hier regelmäßig eine Vielzahl von Aufklebern an und versuchen so, ihre Positionen zumindest symbolisch hegemonial durchzusetzen.

In Göttingen erfasste extrem rechte Vorfälle im Jahr 2020

Im Januar 2020 gab die Kameradschaft Einbeck ihre Auflösung bekannt. Ihr folgte mit großen personellen Überschneidungen alsbald die Neugründung des Kreisverbands Einbeck/Northeim der Partei Die Rechte.
Die lokale Neonazi-Szene aus Einbeck führte ihre systematische Einschüchterung und Bedrohung von Antifaschist*innen unter diesem neuen Label nahtlos fort. Darüber hinaus organisierte sie Kleinstkundgebungen, die auf das eigene Milieu beschränkt waren – und selbst dieses konnte nicht mehr vollständig mobilisiert werden. Wie im letzten Jahr wurde auch 2020 in der Kleinstadt vor allem Propaganda neonazistischer Kleinstparteien, insbesondere der Partei Die Rechte und der Jungen Nationalisten (JN) Goslar verklebt. Maßgebliche Akteure der Neonazi-Szene Einbeck wie Tobias Haupt sind Mitglieder der Partei Die Rechte, wodurch sich die inhaltliche Gewichtung erklären lässt. Die Motive der Aufkleber zielen insbesondere auf die Stigmatisierung politischer Gegner*innen und sollen, kombiniert mit Angriffen, Bedrohungen und Beleidigungen, kritische Stimmen in der Stadt unterdrücken. Das Aggressionsniveau war bereits 2019 sehr hoch, ab Mitte Mai 2020 steigerten die Einbecker Neonazis erneut ihre Aktivitäten: Sie hielten Kundgebungen vor dem Wohnhaus einer Antifaschistin ab, versuchten auf eine Kundgebung der Seebrücke Einbeck zu gelangen, drohten einer Antifaschistin mit dem Tod und führten schlussendlich einen Sprengstoffanschlag auf das Wohnhaus einer Antifaschistin durch. Durch die dilettantische Ausführung der Aktion konnte Pascal Z. schnell als Haupttäter identifiziert werden. Der Vorfall wurde erst durch den Anwalt der Betroffenen öffentlich gemacht und führte schlussendlich zu einer verstärkten Beobachtung der Einbecker Neonazi-Szene. Mit dem Anschlag auf den Briefkasten schafften es die Einbecker Neonazis unter dem Titel „Blood Trail Leads German Police to Suspected Neo-Nazi Bomber“ („Blutspur führt deutsche Polizei zu mutmaßlichem Neonazi-Sprengstoffattentäter“) sogar in die New York Times.

In Einbeck erfasste extrem rechte Vorfälle im Jahr 2020

Die inhaltlichen Schnittmengen verschiedener extrem rechter Strömungen wie der AfD und klassischer neonazistischer Kameradschaftsstrukturen sowie dem Umfeld der NPD werden an Tagen wie dem sogenannten Volkstrauertag besonders deutlich. So konnten dieses Jahr, am 15. November 2020, sowohl in Heilbad Heiligenstadt als auch im südniedersächsischen Northeim mehrere extrem rechte Gedenkkränze dokumentiert werden. So legte in Heilbad Heiligenstadt nicht nur eine Personengruppe aus dem Umfeld des NPD-Kreisverbands einen Kranz mit der Inschrift „Ewig lebt der Toten Tatenruhm“ zum Gedenken an die gefallenen deutschen Nazi-Soldaten ab. Ähnliches tat auch eine Gruppe von AfD-Lokalpolitikern um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Die AfD drückte ihre Ehrerbietung von den deutschen Soldaten nur anders aus, so lautete die Inschrift in Heiligenstadt „In ehrendem Gedenken der Toten beider Weltkriege“ und im südniedersächsischen Northeim „In Gedenken an die Helden und Opfer der Weltkriege“. Schlussendlich machen beide Strömungen der extremen Rechten so ihren – wenig überraschenden – Wunsch deutlich, die deutschen Soldaten zu rehabilitieren und eine kritische Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus mindestens zu Gunsten einer nationalen Heldengeschichte zurückzudrängen.

Die Kranzniederlegung des Kreisverbands der AfD in Northeim stellte bei weitem nicht dessen einzige wahrnehmbare öffentliche Aktivität dar. Der Kreisverband organisierte am 22. August 2020 in Northeim sein „6. patriotisches Sommerfest“. Unter dem Einfluss des niedersächsischen Landesvorsitzenden und Mitglied des Bundestags, Jens Kestner, entwickelte sich der Kreisverband Northeim weiter zu einem bundesweiten Vernetzungsort des völkischen Flügels der Partei. Nachdem die Veranstaltung erst konspirativ für einen Grillplatz in Iber angekündigt worden war, fand sie schlussendlich auf dem Außengelände „Am Harztor“ in Northeim mit 250–300 TeilnehmerInnen statt. Darunter waren die maßgeblichen Akteure des – offiziell aufgelösten – Flügels der Partei, unter anderem Björn Höcke, Stephan Brandner und Christian Blex.

22.August 2020: AktivistInnen aus dem Umfeld der Jungen Alternative auf dem Sommerfest in Northeim ©Recherche Nord

Ausblick

Die Anzahl der von uns verzeichneten extrem rechten Aktivitäten in der Region hat sich im Vergleich zum Vorjahr von 404 auf 469 erhöht. Wir führen das insbesondere auf den höher werdenden Bekanntheitsgrad des ABAG und der daraus resultierenden höheren Meldedichte zurück. Trotzdem ist nach wie vor von einer weitaus höheren Dunkelziffer auszugehen. Während wir insbesondere in Göttingen und Einbeck über eine sehr hohe Meldedichte verfügen, verzeichnen wir in anderen Regionen zwar einen Zuwachs an Zusendungen, sind jedoch nicht in der Lage, dort stattfindende Aktivitäten in derselben Quantität abzubilden, wie wir das beispielsweise in Göttingen können. Die Proteste der Corona-Leugner*innen sorgten über weite Teile des Jahres für die Aktivierung eines bereits vorher vorhandenen Personenpotentials, welches für Verschwörungserzählungen bis hin zum Antisemitismus offen ist und diesen nun kontinuierlich reproduziert, z.B. auf Versammlungen oder durch das Anbringen von Propaganda. Ob und wie sich nach der Corona-Pandemie dieser Teil der Gesellschaft, abgeschottet in den Tiefen von Telegram-Gruppen und umgeben von sogenannten „Alternativen Medien“, bemerkbar machen wird, bleibt abzuwarten. Anhand der ungleichmäßigen Meldedichte wird auch deutlich, wo – und wo nicht – in Südniedersachsen gegen die extreme Rechte protestiert wird. Dabei wird klar, dass vor allem die kontinuierlichen und bundesweit relevanten Aktivitäten des Northeimer AfD-Kreisverbands noch zu wenig Aufmerksamkeit erfahren.