Damian Ott

1. Einleitende Zusammenfassung

2021 stand, wie bereits das vorangegangene Jahr, unter dem Einfluss der Corona-Pandemie. Dieser Umstand wirkte sich auch auf die Aktionsschwerpunkte der extremen Rechten und ihr gegenüber aufgeschlossenen Akteur*innen in der Region aus. Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass der Umfang rechter Propaganda im Vergleich zu den Vorjahren deutlich zurückgegangen ist – woraus sich auch die wesentlich geringere Fallzahl gemeldeter Vorfälle ergibt. Durch die Kommunal- und Bundestagswahlen sowie die Zunahme verschwörungsideologischer Aufmärsche kam es jedoch zu einer deutlichen Steigerung extrem rechter, NS-verharmlosender und antisemitischer Veranstaltungen.

Für den Rückgang extrem rechter Propagandadelikte ist vor allem der Zusammenbruch der neonazistischen Strukturen in Einbeck verantwortlich. Treibende Akteure sind umgezogen beziehungsweise im Falle von Pascal Zintarra im Gefängnis. Insbesondere Einbecker Neonazis waren in den beiden vergangenen Jahren für einen Großteil anti-linker Propaganda bis hin zu Angriffen verantwortlich. Gleichzeitig hat eine rassistische Mobilisierung gegenüber Geflüchteten und People of Colour in der gesamten extremen Rechten eher an Bedeutung verloren. Vergleicht man insbesondere die erfassten Zahlen von 2019 mit denen aus dem letzten Jahr wird der Rückgang rassistischer Propaganda besonders augenscheinlich. 2019 wurden insgesamt 97 rassistische Vorfälle dokumentiert, während 2021 ‚nur‘ 33 Vorfälle aufgenommen wurden. Das bedeutet jedoch im Umkehrschluss nicht, dass eine rassistische Agitation für die extreme Rechte grundsätzlich keine Rolle mehr spielt, wie man am Beispiel der Unterstützung der europäischen Außenpolitik an der polnischen Grenze gesehen hat. Es ist lediglich zu konstatieren, dass es in der Region keine Gruppen gab, die im öffentlichen Raum versucht haben, an diese Entwicklung anzuknüpfen.

Stattdessen hat die Ablehnung der staatlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie den Schwerpunkt der öffentlichen Aktionen dargestellt. Diese waren teilweise nicht im Sinne unserer Kategorien erfassbar und sind unter „Sonstiges“ in den Diagrammen abgebildet. Ursache für die fehlende genauere Bewertung ist die Tatsache, dass ein Großteil der Veranstaltungen ohne Plakate, Banner oder ähnliches durchgeführt wurde oder diese nicht an uns übermittelt wurden. So konnte eine akkuratere Klassifikation nicht immer vorgenommen werden. Soweit die Aktionen der Corona-Leugner*innen erfassbar waren, bewegten sie sich vor allem in den Bereichen des Antisemitismus oder in einer Relativierung beziehungsweise Trivialisierung des Nationalsozialismus („2G=Faschismus“), die oft mit einem Schuldabwehrantisemitismus einhergeht. Diese Form der Gleichsetzung von der Vernichtungspolitik der NationalsozialistInnen mit den aktuellen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung bedeutet für die Nachkommen der NS-TäterInnen und MitläuferInnen somit immer auch eine Entlastung von der eigenen Vergangenheit: Wenn die Corona-Schutzimpfung als Genozid gedeutet wird, kann der Nationalsozialismus nicht so schlimm gewesen sein und hat dementsprechend für die Nachfahren der TäterInnengesellschaft keine Bedeutung mehr. Im Kontext der von uns dokumentierten verschwörungsideologischen Veranstaltungen kam es auch immer wieder zu Angriffen auf anwesende Journalist*innen. Diese Vorfälle wurden im Bereich Attacken auf politische Gegner*innen (Anti-Antifa) erfasst, da kritisch berichtende Pressevertreter*innen als greifbare Vertreter*innen eines verhassten Systems identifiziert werden und dementsprechend attackiert wurden.

Die Dokumentation und Erfassung erfolgte auf die gleiche Art wie in den vorangegangenen Jahren und kann in den ersten beiden Ausgaben der Hingeschaut! nachgelesen werden. Es ist ergänzend hinzuzufügen, dass nicht jeder der von uns erfassten Vorfälle auch von der extremen Rechten begangen wurde. Einige erfassten Vorfälle wurden auch aus der „Mitte der Gesellschaft“ heraus begangenen, in der sich ebenfalls (Versatzstücke) menschenfeindlicher Ideologien wiederfinden lassen. Das trifft sowohl auf rassistische, Frauen/LGBTIQ*-feindliche als auch antisemitische Vorfälle zu.

2. Die ??? Was? Wie Wo? Lokale Schwerpunkte und quantitative Analyse

Insgesamt wurden im Jahr 2021 über 322 rechte, rassistische, antisemitische oder Frauen/LGBTIQ*-feindliche Vorfälle erfasst.¹ Mit 82 Vorfällen stellt die Kategorie „Sonstiges“ die meisten Vorfälle, worunter vor allem Veranstaltungen und Aktionen der Corona-Leugner*innen erfasst wurden. Darauf folgt die Kategorie rechte Selbstdarstellung. Auch dies ist nicht unbedingt überraschend: 2021 fanden sowohl Kommunal- als auch Bundestagswahlen statt. Eine Vielzahl rechter Propaganda in Form von Wahlplakaten warb für die beiden Parteien dieBasis und die Alternative für Deutschland (AfD), ohne dass dabei direkt in den Motiven weitere diskriminierende Motive bzw. Aufdrucke verwendet wurden. Auch Infostände von Parteien werden unter dieser Kategorie erfasst. Die beiden Parteien waren die einzigen in der Region vertretenden rechten Parteien, die sich aktiv an den Wahlkämpfen beteiligten. Weder die NPD um Thorsten Heise noch der Kreisverband Die Rechte Einbeck/Northeim setzten eigene Akzente. Die Infostände der AfD fanden schwerpunktmäßig in den Städten Uslar, Northeim und Einbeck statt und wurden von demselben Personenkreis rund um den Northeimer Kreisverbandsvorsitzenden Maik Schmitz organisiert. In einigen Fällen nahm auch der Direktkandidat für den Bundestag, Jens Kestner, selbst an den Infoständen teil.

Höhepunkt des AfD Bundestagswahlkampf waren zwei Kundgebungen in Northeim. Beide Kundgebungen waren jedoch mit 50 bzw. 70 TeilnehmerInnen relativ schlecht besucht und das, obwohl bei der zweiten Veranstaltung unter anderem Björn Höcke auftrat. Seine Wahlkampfunterstützung zeigt einmal mehr die enge Eingebundenheit des Northeimer Kreisverbands in das Netzwerk des formal aufgelösten völkischen Flügels. Der AfD Kreisverband Göttingen befand sich nach dem Rücktritt der Clique um Dana Guth noch immer in einem desolaten Zustand. Es sind keine öffentlichkeitswirksamen Aktionen im Rahmen der Bundestagswahlkampf bekannt geworden. Erwartungsgemäß stellte sich die Situation im thüringischen Eichsfeld anders dar. Hier wurden ebenfalls mehrere Veranstaltungen durchgeführt, unter anderem eine Wahlkampfkundgebung mit 120 TeilnehmerInnen. Anwesende Journalist*innen wurden dort mit dem Tode bedroht. Grundsätzlich lässt sich jedoch für den Landkreis Eichsfeld noch immer von einer eher geringen Meldedichte ausgehen, sodass die tatsächlich stattgefundenen Aktionen als höher eingeschätzt werden müssen. In den beiden niedersächsischen Wahlkreisen (WK) verlor die AfD jeweils 1,8% der Stimmen und erreichte in WK Northeim 8,3% und im WK Göttingen 6,1% der Stimmen, wobei die Wahlergebnisse im Altkreis Osterode deutlich über denen im Altkreis Göttingen lagen. Am besten schnitt die AfD in Walkenried ab. Im Umkreis des Ortes wohnen drei AfDler, die regelmäßig an Veranstaltungen des informellen Netzwerks des „Flügels“ in der AfD teilgenommen haben. Im thüringischen Eichsfeld erzielte die AfD 22,5% (+1,4%) der Stimmen. Die NPD ist von den WählerInnenstimmen her bedeutungslos.

DieBasis KV Göttingen hatte ihren aktionistischen Schwerpunkt ebenfalls zur Bundestagswahl. Sie organisierte diverse Infostände in der ganzen Region. Ein leichter Schwerpunkt ist dabei in Bad Lauterberg zu erkennen gewesen. Hier wurden unter anderem ein Autokorso, ein Stammtisch sowie mehrere Infostände durchgeführt. Die Partei versuchte außerdem insbesondere aus den im Dezember zugenommenen Protesten der Corona-Leugner*innen politisches Kapital zu schlagen. So bewarb der Kreisverband Göttingen unter anderem den Telegram-Kanal der Freien Niedersachsen, organisierte Infostände und rief zur Teilnahme an weiteren Veranstaltungen auf.

3. Die Corona-Proteste in der Region

Neben den extrem rechten (Kleinst-)Parteien waren insbesondere die sog. Corona-Leugner*innen für einen Großteil der dokumentierten Veranstaltungen verantwortlich. Ihre Mobilisierungsschwerpunkte lagen in den kalten Jahreszeiten, da hier die Corona-Pandemie sowie die staatlichen Maßnahmen den öffentlichen Diskurs dominierten. Der lokale Schwerpunkt für die erste Jahreshälfte stellte Duderstadt dar, wo sich regelmäßig zwischen 20 und 50 Personen trafen, um gegen die Maßnahmen „spazieren“ zu gehen. Es kam immer wieder zu Angriffen auf Pressevertreter*innen sowie dem Zeigen von Hitlergrüßen. Im Dezember ist ein erneuter Anstieg der Aktivitäten aus dem Spektrum der Corona-Leugner*innen zu verzeichnen. Diese organisieren sich lose unter dem Label der Freien Niedersachsen und führten mehrere Flashmobs durch. Der zugehörige Telegram-Kanal fungiert dabei als „Organisationsmotor und Radikalisierungskatalysator“ (vgl. Volkmar Wölk, AIB 133, S.11), in dem Veranstaltungen niedrigschwellig beworben und organisiert werden können. Dies führte dazu, dass im Dezember 2021 die durchgeführten Kundgebungen eine massive Steigerung erlebten und in praktisch jeder (Klein-)Stadt stattgefunden haben. Die Organisation über den Telegram-Kanal sorgte auch dafür, dass die lokal verantwortlichen Akteur*innen verschleiert werden können und nicht selbst offen in Erscheinung treten mussten. Im Gegensatz zum Vorbild der Freien Sachsen, wo es durchaus ein einschlägiges, extrem rechtes Personal gibt, das auch offen auftritt, treten die BetreiberInnen der Freien Niedersachsen nicht selbst in Erscheinung. Geeint werden die Protestierenden unter anderem durch ihren Antisemitismus, den die Duderstädterin Corona-Leugnerin Carola Javid-Kistel geradezu exemplarisch auf den Punkt bringt. So führte sie in einem Fernseh-Interview folgendes aus:

„Wir müssen die Wahrheit auf die Straße bringen und wir müssen dafür sorgen, dass die Leute die Wahrheit auch verstehen. Es geht nicht um einen Killer-Virus. Es geht auch nicht um eine Krankheit, sondern diese Pandemie wurde quasi künstlich in die Welt gesetzt, um uns unserer Rechte zu berauben und uns irgendwie in die neue Weltordnung über diesen Great Reset zu bringen.“ (Arte Doku : 1:18,15 – 1:18:40)

„Great Reset“ und „Neue Weltordnung“ sind antisemitische Verschwörungserzählungen, in denen davon ausgegangen wird, dass eine kleine, mal mehr, mal weniger offen als Jüdinnen und Juden identifizierte Gruppe die Weltherrschaft an sich reißen möchte. Die Corona-Leugner*innen wähnen sich in einem Endkampf gegen die als unwirksam oder – je nach Radikalisierungsstadium – als ‚das Volk kontrollierend bzw. tötend‘ bezeichnete Impfung. Diese imaginierte Notwehrsituation rechtfertigt im schlimmsten Fall auch (terroristische) Gewalt. So kommentierte ein User unter einem Facebook-Post des Göttinger Kreisverbandes dieBasis zum Thema Impfpflicht: „95 Kilo Kalkamonsalpeter und 5 Liter Diesel, das ist dann meine Reaktion“, womit die Herstellung von Sprengstoff gemeint ist. Der Kreisverband griff mindestens einen Monat nicht moderierend ein. Auch die Hausdurchsuchungen am 1. Dezember 2021 in Bad Sachsa und Bovenden zeugen von der Gewaltbereitschaft dieses Milieus: Laut dem Göttinger Tageblatt wird den beiden Beschuldigten vorgeworfen, dass sie „in Internet-Beiträgen unter anderem dazu aufgefordert haben, alle Politiker zu erhängen und zu erschießen“. Die Corona-Schutzimpfung wurde weiterhin regelmäßig mit unter anderem an KZ-Häftlingen durchgeführten medizinischen Experimenten auf eine Stufe gestellt und generell die 2G-Regelung mit dem Nationalsozialismus gleichgesetzt. Ein weiteres zentrales Motiv ist das der „gesellschaftlichen Spaltung“ in „Geimpfte und Ungeimpfte“, welche die Corona-Leugner*innen überwinden wollen. Margaretha Main, Vorsitzende des Göttinger Kreisverbandes von dieBasis, führte dementsprechend aus: „Wir sind eine Volksgemeinschaft. Wir sind weder rechts noch links. Wir sind bunt und grenzen niemanden aus. Wir treten dafür ein, dass das Volk gefragt wird, dass das Volk entscheidet“ – und knüpft damit mindestens unbewusst an das politische Selbstbild des italienischen Faschismus an, der sich auch als weder rechts noch links verstanden hat. Auch der Begriff der Volksgemeinschaft kann im heutigen Sprachgebrauch nicht ohne seine historische Bedeutung verwendet werden. Die Volksgemeinschaft stellte im Nationalsozialismus die zentrale Integrationsideologie dar. Nur Mitglieder der Volksgemeinschaft hatten aufgrund ihrer Zuschreibung als „Arier“ das Recht an ihr zu partizipieren, während „Gemeinschaftsfremde“ wie politische Gegner*innen oder Jüdinnen und Juden aus ihr ausgeschlossen und verfolgt wurden. Die Verwendung und Umdeutung dieser zentralen Begrifflichkeit aus dem Nationalsozialismus lässt entweder vermuten, dass Main mindestens geschichtsvergessen ist oder dezidiert versucht, solches Vokabular wieder salonfähig zu machen.

In Herzberg (Harz) versuchten sich Dana Guth und Jens Krause (ehemals Liberal-konservative Reformer) an die Spitze des Protests gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Gleichzeitig fanden im Ort jedoch Konkurrenzveranstaltungen der Freien Niedersachsen statt. Beide haben sich jeweils nicht gegenseitig beworben. Für das thüringische Heilbad Heiligenstadt lässt sich festhalten, dass insbesondere die ReichsbürgerInnen, die ehemals unter dem Label der Gelbwesten auftraten, für die Organisation (mit-)verantwortlich sind. Des Weiteren inszenierte sich Björn Höcke ganz im Sinne seines Verständnisses der AfD als Bewegungspartei als Unterstützer der Corona-Leugner*innen. Die AfD Thüringen veröffentlichte einen „Rechtshilfetext“, in dem Hinweise gegeben werden, wie die Aufmärsche am besten durchgeführt werden könnten. Hier wird gezielt auf Mittel des zivilen Ungehorsams gesetzt. So empfahl die Partei beispielsweise, Ausweisdokumente nicht mitzubringen, um so etwaige Personalienfeststellungen durch die Polizei in die Länge zu ziehen. Es ist jedoch im Jahr 2021 keine organisierte Teilnahme extrem rechter Strukturen mit Bannern, Fahnen oder Ähnlichem feststellbar. Das unterscheidet das Protestgeschehen von anderen Städten Deutschlands, in den Neonazis mit Demonstrationserfahrung die ersten Reihen der Aufmärsche dominieren, ihnen einen geschlossenen Ausdruck geben und das Durchbrechen von Polizeiketten anleiten. Die südniedersächsische AfD hat – soweit erkennbar – nicht versucht, auf die lokalen Corona-Leugner*innen einzuwirken. Auch wenn grundsätzliche Sympathien vorhanden sind. Sie mobilisierte lediglich zu ihren eigenen Veranstaltungen in Berlin und Hannover.

4. … und sonst so?

Für Göttingen lassen sich im Gegensatz zu den vergangenen Jahren keine Schwerpunkte extrem rechter Agitation feststellen. Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass die Propaganda der Identitären Bewegung fast vollständig aus dem Stadtbild verschwunden ist. Die Entwicklung passt damit zum generellen Niedergang des Labels der IB und der zum Teil lokal stattfindenden Reorganisation. Für Göttingen ist letztere bisher nicht feststellbar. Im Bereich der antisemitischen Propaganda dominierten die bereits beschriebenen Verschwörungserzählungen über die Corona-Pandemie und im Bereich der NS-Verherrlichung bzw. Verharmlosung die Mischung aus Hakenkreuzen, Holocaust-Leugnung und NS-Relativierung im Kontext der Corona-Pandemie. Seit November 2021 wurden vermehrt Aufkleber der Gruppe libertyrising.de festgestellt. Ein Akteur der Gruppe ist der ehemalige Kandidat der universitären Linksliberalen Liste Max Remke. Inhaltlich ist die Gruppe als (rechts-)libertär zu charakterisieren und eng mit dem Göttinger Gartenschläger Institut verbunden. Im Stadtbild sind sie vor allem mit dem Aufkleber „Steuern sind Raub“ aufgefallen. Aufgrund der ähnlichen Ästhetik und Stoßrichtung ist davon auszugehen, dass Sticker wie „Freiheit statt Sozialismus“ und „Antikom“ einem ähnlichen Spektrum zuzuordnen sind. Max Remke schreibt darüber hinaus regelmäßig für die extrem rechte Zeitschrift Eigentümlich Frei. Einen ersten Einblick in das Milieu haben wir in der vorangegangenen Ausgabe der Hingeschaut! am Beispiel der Krautzone gegeben. Eine genauere Analyse wäre dabei sicherlich lohnenswert.

In der klassischen Neonazi-Szene stellte die geschichtsrevisionistische Kundgebung am sogenannten Heimkehrerdenkmal in Friedland eine Kontinuität zum letzten Jahr dar. Die Veranstaltung fand am 28. August mit rund 50 TeilnehmerInnen statt und diente vor allem der Festigung des eigenen Milieus. Viele der anwesenden TeilnehmerInnen reisten bereits zum zweiten Mal an. Neben dem Volkstrauertag, der vor allem von der AfD Eichsfeld um Björn Höcke in Heilbad Heiligenstadt bespielt wird, scheint sich hier ein weiterer regelmäßiger Termin extrem rechter Geschichtspolitik in der Region zu etablieren.

Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2022 die Mobilisierung gegen die Coronamaßnahmen weiterhin eins der zentralen Themen in der Region bleiben wird. Es wird sich zeigen, inwiefern sich die Aufmärsche in der Region professionalisieren beziehungsweise radikalisieren werden. Ob die klassische extreme Rechte es schaffen wird, die Proteste zu dominieren oder darüber hinaus eigene Themen setzen wird, bleibt abzuwarten. Relevant wird die dafür anstehende Landtagswahl in Niedersachsen im Herbst werden.

1 Einige Vorfälle wurden nach dem Stichtag zur Auswertung nachgemeldet und konnten nicht mehr berücksichtigt werden.