Pressemitteilung: ABAG verzeichnet gesteigerte Mobilisierung von Corona Leugner*innen

In den vergangenen Wochen verzeichnete das Antifaschistische Bildungszentrum und Archiv Göttingen (ABAG) eine Zunahme von verschwörungsideologischen Aufmärschen und Aktionen in Südniedersachsen und dem thüringischen Eichsfeld. Diese Aktivitäten gehen in der Regel mit antisemitischen und/oder den Nationalsozialismus relativierenden Aussagen einher. So werden die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit dem historischen Nationalsozialismus gleichgesetzt. Auf dem Göttinger Zentralcampus wurde beispielsweise„"2G=[Hakenkreuz]“ geschmiert. Auf einer Veranstaltung in Herzberg (Harz) wurden außerdem Karl Lauterbach mit Adolf Hitler und die Ungeimpften mit den im Nationalsozialismus verfolgten Jüdinnen und Juden gleichgesetzt. 

"Es ist schlicht unerträglich, wie radikalisierte Impfgegner*innen die
Corona-Schutzimpfung mit der Vernichtungspraxis der NationalsozialistInnen gleichsetzen“ führt das ABAG aus.„Gleichzeitig sehen sich viele der selbsterklärten ‚Corona-Rebellen‘ in einem Endkampf gegen globalisierte Eliten und bedienen damit antisemitische Codes“ so das ABAG weiter. Neben dieser verschwörungsideologischen und NS-verharmlosenden Ausrichtung stellt das ABAG seit Beginn der Proteste gegen die Coronamaßnahmen im Jahr 2020 immer wieder Bedrohungen und Angriffe auf Journalist*innen im Umfeld der Aufmärsche fest. Anwesende Pressevertreter*innen wurden bereits mehrmals mit dem Tod bedroht oder ihnen aggressiv in die Kamera gegriffen.

Die aktuelle Mobilisierungswelle wird insbesondere durch die Telegram-Kanäle "Freies Thüringen“ und "Freie Niedersachsen“ beschleunigt. Die Chatgruppen wurden nach dem Vorbild der extrem rechten "Freien Sachsen“ gegründet. Sie wirken als ein Organisationskatalysator unter dessen Dach  verschiedene lokale Organisationen und Initiativen zusammentreffen und eine gemeinsame Mobilisierungsplattform finden. In der Region nehmen die Veranstaltungen in Herzberg eine Sonderrolle ein: Hier haben die Landtagsabgeordnete Dana Guth (Liberal-Konservative Reformer, ehemals AfD) und Jens Krause (Landesvorsitzender LKR) die Organisation der Aufmärsche übernommen. "Diese Entwicklungen zeigen die Breite des Mobilisierungspotentials für pseudowissenschaftliche, irrationale und oft auch antisemitische sowie den Nationalsozialismus relativierende Erzählungen. Die Aufmärsche gehen dabei immer wieder mit Gewalt gegenüber Journalist*innen einher. Das hieraus resultierende Bedrohungspotential sollte nicht unterschätzt werden“, stellt das ABAG abschließend fest.

Das Antifaschistische Bildungszentrum und Archiv Göttingen dokumentiert im Rahmen einer Chronik rechte, antisemitische und rassistische Vorfälle für die Regionen Südniedersachsen und Eichsfeld. Ein Auszug über die in den vergangenen Wochen dokumentierten Vorfälle finden Sie im Anschluss an die Pressemitteilung.

Für Rückfragen stehen wir unter: kontakt@antifaschistisches-archiv.org zur Verfügung. Rechte, rassistische und antisemitische Vorfälle können unter chronik@antifaschistisches-archiv.org oder über das Kontaktformular auf der Homepage gemeldet werden.

Das Kulturbüro Sachsen e.V., der Verein Miteinander e.V. und MOBIT – Mobile Beratung in Thüringen haben eine gemeinsame Einschätzung zu den Proteste in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen veröffentlicht. Sie finden das Statement hier:
https://www.miteinander-ev.de/motor-der-radikalisierung/